Roger Waters (live in Mannheim 2018) © Rudi Brand
Im Mai geht Pink Floyd-Gründungsmitglied Roger Waters auf Deutschlandtour, die ihn auch nach Frankfurt und München führt. Aufgrund von Antisemitismusvorwürfen planten beide Städte, die Konzerte abzusagen, da sich die Hallen, in denen Waters auftreten will, im Besitz der öffentlichen Hand befinden.
Konzert in München findet statt
Allerdings sieht die Stadt München keine Möglichkeiten eine Absage tatsächlich durchzusetzen und verzichtet daher auf eine Kündigung.
Nach Ansicht der Verantwortlichen fallen Waters Aussagen unter die Meinungsfreiheit, daher sei es einem öffentlichen Träger nicht möglich, Konzerte wie dieses nur aufgrund möglicher unerwünschter Meinungsäußerungen zu verbieten. Das sieht auch der Bayrische Verwaltungsgerichtshof so, auf dessen Urteil sich die Stadt München beruft.
Viel Flügelschlagen
Zähneknirschend gibt Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) bekannt, er fände es "unsäglich" und "unerträglich", dass die Stadt das Konzert erlauben müsse. Der Politiker äußert die Sorge, dort würden mit ziemlicher Sicherheit "antisemitische Parolen gedroschen" werden. Bisher sind aber keine Vorfälle dieser Art von Konzerten des Musikers bekannt.
Für zukünftige Auftritte möchte die Stadt nun prüfen, wie Konzerte von Künstlern mit "antisemitischen, verschwörungsmythischen oder Reichsbürger-Bezügen verhindert werden können". Zum einen möchte die Stadtspitze in Zukunft genauer vor Vertragsabschlüssen informiert werden, zum anderen will er auf Änderungen der entsprechenden Gesetze drängen, um Veranstaltungen ggf. zu verbieten.
Frankfurt möchte absagen
In Frankfurt hat die Messe Frankfurt, die Eigentümerin der Festhalle, dem Veranstalter FKP Scorpio die Kündigung übermittelt. Zuvor forderte der Magistrat die Messe auf, die Kündigung umzusetzen.
Dagegen geht Roger Waters mithilfe einer Kanzlei vor. "Der Vertrag kann in Frankfurt genauso wenig gekündigt werden wie in München. Die Münchner haben das inzwischen eingesehen und lassen unseren Mandanten auftreten", teilte sie der Frankfurter Rundschau mit.
Kündigungen von Konzerten durch öffentliche Träger gelten als juristisch schwer durchsetzbar. Es ist also fraglich, inwieweit die Kündigung Erfolg haben wird. Auch könnten auf die Stadt Frankfurt Schadensersatzforderungen durch FKP Scorpio in Millionenhöhe zukommen.
