Olaf Scholz will Kultur- und Veranstaltungswirtschaft mit gezielten Hilfen unterstützen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat in einer Diskussion des Wirtschaftsforums der SPD angekündigt, er wolle die Veranstaltungswirtschaft, Kultur, Messewirtschaft und Schausteller mit gezielten Hilfen unterstützen.

In einer Livestream-Diskussion des Wirtschaftsforums der SPD am 12. Oktober kündigte Bundesfinanzminister Olaf Scholz an, für "maßgeschneiderte Programme" für die Veranstaltungswirtschaft, Kultur, Messewirtschaft und auch Schausteller zu werben. 

Mehr als Lippenbekenntnisse?

Nach seinen Aussagen sei noch Luft für gezielte Hilfen in Programmen wie der Überbrückungshilfen, die nicht so stark wie ursprünglich erwartet in Anspruch genommen worden seien.

Die Frage, warum der Bund die vorhandenen Geldmittel nicht für Solo-Selbstständige freigibt, hatten wir bereits im Juli gestellt. Zu diesem Zeitpunkt waren von den 50 Milliarden Euro, die für die Überbrückungshilfen zur Verfügung standen, noch 34,5 Milliarden Euro übrig.

Forderung nach Dialog

Die Veranstaltungswirtschaft fordert solche gezielten Hilfen schon seit Beginn der Pandemie. Initiativen wie #AlarmstufeRot haben mit Demonstrationen und weiteren Aktionen auf die Krisenlage der Beschäftigten der Veranstaltungswirtschaft aufmerksam gemacht und einen Dialog mit der Politik gefordert.

Prominente Mitglieder der Veranstaltungswirtschaft haben außerdem direkt an Politiker appelliert, zum Beispiel in Form des Band-Briefs der Lanxess-Arena Köln und des SparkassenParks Mönchengladbach oder in Form des offenen Briefs der deutschen Techno-Szene.

Update: Am 12.10. kam es zu dem geforderten Dialog. An dem Treffen mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz nahmen sechs Vertreter der Verbände im Veranstaltungswesen teil, darunter Prof. Jens Michow (BDKV) und Timo Feuerbach (EVVC), sowie die Veranstaltungsunternehmer*innen Sandra Beckmann, Christian Eichenberger und Christian Seidenstücker, die die Initiative #AlarmstufeRot vertraten.

Die Verbände unterbreiteten Olaf Scholz folgende Vorschläge für Sonderregelungen, die notwendig sind, um die Veranstaltungswirtschaft zu retten:

• der Zugang für kleinere und mittlere Betriebe muss weiter geöffnet werden
• marktübliche nachgewiesene Kosten müssen bis zu 80-90% erstattet werden
• Eigenleistungen von Unternehmern müssen als förderfähig anerkannt werden
• Veranstaltungskosten, die wegen reduzierten Kapazitäten anfallen, müssen ersetzt werden, ebenso die dadurch entstehenden Verluste
• die bestehenden Kreditprogramme müssen angepasst werden, u.a. die Verlängerung der Rückzahlungsfristen
• entgangene Vermittlerprovisionen müssen als Fixkosten anerkannt werden (wie es bereits bei Reisebüros der Fall ist)
• der steuerliche Verlustvortrag muss ausgeweitet und die Antragsstellung erleichtert werden
• Ausfallsfonds für die Zukunft, im Falle erneuter pandemiebedingter Veranstaltungsausfälle

Minister Olaf Scholz erklärte, das Ministerium würde die Vorschläge und deren Umsetzbarkeit prüfen und schon bald ein Folgegespräch mit der Veranstaltungsbranche abhalten.