Nicht zu laut: Bremer Musikclub Lila Eule gewinnt juristische Auseinandersetzung

Das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) wies zwei Klagen einer Nachbarin gegen den Musikclub Lila Eule ab. Auch das Verwaltungsgericht (VG) urteilte in einer Sache bezüglich der Baugenehmigung zugunsten des Clubs.

Die Nachbarin des Bremer Szeneclubs Lila Eule hatte 2015 gegen die Aufhebung der Sperrstunde für die Diskothek geklagt – das Stadtamt hatte dem Club jeweils in der Nacht von Donnerstag auf Freitag den Betrieb von zwei bis sechs Uhr erlaubt; die Klägerin hatte sich durch die Lautstärke des Clubs in dieser Nacht gestört gefühlt.  

In der Begründung des Oberverwaltungsgerichts heißt es, dass mehrere, vom Club in Auftrag gegebene Lärmmessungen keine Hinweise darauf gegeben hätten, dass die Anwohnerin unzumutbarem Lärm ausgesetzt worden sei. Bei der empfundenen Störung handele es sich um das subjektive Empfinden der Klägerin. 

Sieg auf ganzer Linie

Das OVG lehnte weiterhin eine Klage gegen die Aufhebung der geänderten Auflagen der gaststättenrechtlichen Erlaubnis für den Diskobetrieb der Lila Eule ab. Diese geänderten Auflagen betrafen in erster Linie Anzahl und Lautstärke von Live-Konzerten. 

Das Verwaltungsgericht Bremen entschied darüber hinaus in einer Sache bezüglich der Baugenehmigung der "Eule" zugunsten der Diskothek. Das Gericht entschied, dass die 1964 erteilte Baugenehmigung für eine Schankwirtschaft mit Livemusik den heutigen Betrieb als Vergnügungsstätte abdecke, weshalb damit Bestandsschutz für die Lila Eule besteht. 

Hoffnungsurteil

Der Eule-Betreiber Pietsch drückt gegenüber dem Weser Kurier seine Freude über die Entscheidung aus und bezeichnet diese als ein "Hoffnungsurteil für Bars und Clubs". Gleichzeitig sieht er den Prozess jedoch auch kritisch: 

"Warum in Bremen nicht die Unschuldsvermutung gilt und wir seitens der Stadt zu zahlreichen Messungen verpflichtet wurden, deren Kosten wir alleine tragen mussten, bleibt für immer ein Rätsel."

Für Pietsch steht fest, dass es bei der Klage nicht um den Lärm ginge, sondern darum, den Club kaputt zu machen. Fast gleichzeitig mit dem Bekanntwerden des Urteils wurde die "Eule" mit dem Spielstättenpreis APPLAUS ausgezeichnet.