Verhängt die EU bald eine Strafe gegen Apple wegen Antitrust-Verstößen?

Im Jahr 2019 hatte Spotify sich mit einer Anti-Trust-Beschwerde gegen Apple an die EU gewandt. Grund für die Beschwerde waren die App Store-Richtlinien. Nach gut zwei Jahren scheint es, als wolle die EU nun Klage gegen Apple erheben.

Wie der Medienkonzern Reuters berichtet, will die EU laut Insidern-Angaben eine Anti-Trust-Klage gegen Apple erheben. Die EU hatte im Mai 2019 mit den Ermittlungen gegen Apple begonnen, nachdem Spotify eine Beschwerde gegen die angeblichen Einschränkungen des freien Wettbewerbs in Apples App Store eingelegt hatte. 

Hohe Strafen möglich

Laut Reuters könnte die EU ihre Liste mit Beschwerdepunkten noch vor Sommer 2021 an Apple übermitteln. Die EU kann Unternehmen im Rahmen eines Anti-Trust-Verfahrens nicht nur dazu zwingen, Änderungen an den bisherigen Geschäftspraktiken vorzunehmen. Auch Strafzahlung in Höhe von bis zu zehn Prozent des globalen Umsatz sind möglich. 

Bei dem von Spotify angestoßenen Verfahren handelt es sich um nur eines von insgesamt vier laufeden EU-Verfahren gegen Apple. Die Kommission überprüft derzeit u.a. auch die Bedingungen für etwa für E-Book- und Audiobook-Anbieter sowie die Nutzungsbedingungen des mobilen Bezahlservice Apple Pay. 

Der Hintergrund: Spotify vs. Apple

Spotify (bzw. deren Gründer und CEO, Daniel Ek) hatte Apple im März 2019 in einem Blogpost vorgeworfen, dass Apple durch die Regulierung des App Store den freien Wettbewerb behindere und die Wahlmöglichkeiten seiner Nutzerinnen und Nutzer einschränke. 

Das Unternehmen verschaffe sich so auch Vorteile gegenüber der Konkurrenz: So sei Spotify beispielsweise verpflichtet, eine App-Steuer in höhe von 30 Prozent auf In-App-Käufe bezahlen. Weigere sich die Plattform, werde die Kommunikation mit den Usern eingeschränkt. So verbessert Apple laut Spotify beispielsweise die Stellung der eigenen Streaming-App Apple Music. 

Apple hatte die Vorwürfe in einer Pressemitteilung dementiert: die App-Steuer sei ein Beitrag für das Bestehen des Marktplatzes, den digitale Dienstleistungs-Unternehmen eben entrichten müssten. Eine absichtliche Sonder- bzw. Ungleichbehandlung Spotifys (oder auch anderer Plattformen) finde jedoch nicht statt.